Mietvertrag, Räumungsklage, Schönheitsreparaturen, Nebenkosten, Mietminderung, Aussperrung, Wohnungseigentum, Maklervertrag.

Ein sehr gro­ßer Teil der Be­völ­ke­rung ist Mie­ter, Ver­mie­ter oder Wohnungseigentümer. Das Rechtsgebiet des Miet- und Wohnungseigentumsrechts ist demnach überaus praxisrelevant und beschäftigt sich mit dem daraus resultierenden hohen Konfliktpotential.

Wohnraummietrecht

Egal ob Sie Mieter oder Vermieter sind: Der Wohnraummietvertrag ist das entscheidende Schriftstück. Da viele Altverträge aber mittlerweile durch Rechtsprechung in Teilen unwirksam sind, ergeben sich oft während der Laufzeit des Vertrages oder am Ende Fragen, für die Sie anwaltliche Beratung benötigen. Gerne stehen wir hierfür genauso wie für eine außergerichtliche Vertretung für Sie zur Verfügung, beispielsweise wenn eine Mieterhöhung oder eine Mietminderung zu prüfen ist. Auch Schönheitsreparaturen und Nebenkostenabrechnungen lassen den Mietvertrag schnell zu einem juristischen Minenfeld werden.

Wichtig:

Wer sich bei der Höhe der geminderten Miete verschätzt, zahlt möglicherweise schuldhaft zu wenig Miete. In diesem Fall besteht die Gefahr, dass eine fristlose Kündigung wegen Zahlungsverzug ausgesprochen wird. Eine Mietzahlung unter Vorbehalt kann hier eine Alternative darstellen.

Nicht selten münden mietrechtliche Streitigkeiten in Räumungsklagen. Mietrückstände, die Störung des Hausfriedens oder Eigenbedarf sind hier als Gründe nur beispielhaft zu nennen. Derartige Auseinandersetzungen haben somit für beide Vertragspartner eine sehr hohe Bedeutung und – sofern auf der Vermieterseite keine Wohnungsgesellschaft steht – auch eine emotionale Komponente.

Gewerberaummietrecht

Da gewerbliche Mietverträge die Grundlage beruflicher Existenz sind und weniger gesetzlichen Zwängen unterworfen sind als Wohnraummietverträge, ist es sowohl für den Vermieter als auch für den Mieter ratsam, sich bereits vor Abschluss des Vertrages anwaltlich beraten zu lassen, um Konflikten und finanziellen Verlusten vorzubeugen. Mietverträge über Geschäftsräume können beispielsweise jeder Zeit mit gesetzlicher Frist gekündigt werden. Es gibt auch keinen gesetzlichen Anspruch auf Erhöhung der Miete während der Vertragslaufzeit. Gute Verträge sind daher die halbe Miete.

Wichtig:

Vorsicht ist bei nachträglichen Änderungen des Vertrages geboten. Wird beispielsweise ein Nachtrag zum Mietvertrag ohne Einhaltung der Schriftform getroffen, wird der ursprüngliche Mietvertrag hiervon „infiziert“. Dies hat zur Folge, dass nunmehr der gesamte Mietvertrag unter einem Schriftformmangel leidet und innerhalb der gesetzlichen Fristen grundlos gekündigt werden. Für die Partei, die auf ein langjähriges Mietverhältnis vertraut hatte, kann dies schwerwiegende Folgen haben.

Auch die Frage des Konkurrenzschutzes spielt im Gewerberaummietrecht eine große Rolle, da der Bundesgerichtshof entschieden hat, dass die Verletzung der in einem Gewerberaummietvertrag vereinbarten Konkurrenzschutzklausel durch den Vermieter einen Mangel der Mietsache darstellt, der zur Mietminderung führen kann. Vielen Vertragsparteien ist allerdings nicht bewusst, dass auch bereits ohne vertragliche Regelungen ein sog. vertragsimmanenter Konkurrenzschutz von der Rechtsprechung angenommen wird.

Cover Literatur

Wohnungseigentumsrecht

Obwohl die eigenen vier Wände einer Eigentumswohnung Ihnen gehören, sind Sie als Eigentümer dennoch Teil einer Gemeinschaft. Die Rechte und Pflichten der einzelnen Eigentümer können im Einzelfall zu Spannungen führen oder in Rechtsstreitigkeiten münden. Die Eigentümerversammlung hat die Möglichkeit, durch Beschlüsse weitreichende Entscheidungen wie über Modernisierungs- und Erhaltungsmaßnahmen zu treffen; in extremen Situationen kann sie sogar über die Entziehung von Wohneigentum befinden. Vielfach sind den Parteien von Wohnungseigentum auch die rechtlichen Rahmenbedingungen unbekannt und es werden oft nicht die richtigen Schritte eingeleitet, um ein Ziel zu erreichen. Konflikte sind vorprogrammiert. Wir beraten und vertreten deshalb nicht nur Miteigentümer sondern auch Hausverwalter, die als Vertreter der Eigentümergemeinschaft ggf. bei Pflichtverletzungen haftbar gemacht werden können.

Wichtig:

Die sog. Beschluss-Anfechtungsklage muss innerhalb eines Monats nach der Beschlussfassung erhoben und innerhalb zweier Monate nach der Beschlussfassung begründet werden.

Maklerrecht

Seit dem 01.06.2015 gilt das Bestellerprinzip auf dem Wohnungsmarkt, d.h. Makler dürfen nur von demjenigen Geld verlangen, der ihnen einen Vermittlungsauftrag erteilt hat. Über mögliche Umgehungsstrategien wurde bereits im Vorfeld der neuen Regelungen spekuliert. Auf jeden Fall ist zu erwarten, dass die zu erwartende Rechtsunsicherheit in der Anfangszeit dazu führen wird, dass Grenzfälle schnell bei Gericht anhängig gemacht werden. Gerne sind wir bereit, mit Ihnen dieses juristische Neuland zu betreten.

 

Rechtsanwältin Christina Buhr

Rechtsanwältin Christina Anita Buhr

 

In allen Fällen, in denen eine unmittelbare Kontaktaufnahme nicht erforderlich ist, können Sie Frau RAin Buhr jederzeit eine Nachricht zusenden und sie wird sich mit Ihnen in Verbindung setzen:

 

 

Natürlich können Sie ihr auch einfach einen Rückrufwunsch hinterlassen: